Volltextveröffentlichung

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  Krankenversicherung

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• LSG Niedersachsen-Bremen, 29.05.2013 - L 4 KR 108/11

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.08.2013 - L 4 KR 252/13

  Die Schilderungen des Klägers zur eigenen Scham bei Schwimmbad-Besuchen sind nicht rechtserheblich, da rechtlicher Maßstab für die Beurteilung einer entstellenden Wirkung der Brust eines Menschen grundsätzlich der bekleidete, nicht aber der unbekleidete Zustand ist, wie er etwa anlässlich (seltener) Schwimmbad-Besuche zu erblicken wäre (…Fahlbusch in juris-PK - SGB V, § 27, Rn. 41 m.w.N.; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29. Mai 2013, L 4 KR 108/11 ZVW m.w.N.).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 14.10.2013 - L 3 SF 6/13
  Zur Begründung seines Antrags hat der Kläger auf sein zum Beschwerdeverfahren L 4 KR 252/13 B gestelltes Ablehnungsgesuch vom 18. August 2013 verwiesen, in dem er gerügt hat, die Richter Phieler und Kreschel hätten in ihrem Beschluss vom 14. August 2013 über die Beschwerde gegen die Ablehnung von PKH im erstinstanzlichen Verfahren S 2 KR 20/10 verschiedene Punkte seines neuen Vortrags zur Begründung der PKH-Beschwerde nicht wiedergegeben bzw "unterdrückt".

  Ein Fehlverhalten - insbesondere ein Verstoß gegen die "Wartepflicht" nach § 47 ZPO -, das zu Zweifeln an der Unvoreingenommenheit der Richter führen könnte, liegt hierin nicht, weil der genannte Befangenheitsantrag ausdrücklich zum Beschwerdeverfahren L 4 KR 252/13 B gestellt worden ist.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2014 - L 4 KR 364/13
  Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen - L 4 KR 304/13: ablehnender PKH-Beschluss vom 19. August 2013 - L 3 SF 6/13 AB (KR) und L 3 SF 7/13 AB RG (KR): ablehnende Beschlüsse zu den Anträgen des Klägers wegen Besorgnis der Befangenheit und Anhörungsrüge, Beschlüsse vom 14. Oktober 2013 und 28. November 2013 - L 4 KR 252/13 B: Zurückweisung der PKH-Beschwerde gegen den Beschluss des SG vom 27. Juni 2013, Beschluss des Senats vom 14. August 2013 - L 4 KR 346/13 B RG: ablehnender Beschluss des Senats vom 6. Januar 2014 - L 4 KR 29/13 B: zurückweisende PKH-Entscheidung des Senats betr.